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Sanierungserlass gilt nicht für Altfälle

Der sog. Sanierungserlass des Bundesministeriums der Finanzen (BMF), durch den Sanierungsgewinne steuerlich begünstigt werden sollten, darf für die Vergangenheit nicht angewendet werden. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) mit zwei Urteilen vom 23.8.2017.

Der Große Senat des BFH hatte den sog. Sanierungserlass mit Beschluss vom 28.11.2016 verworfen, weil er gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung verstößt. Das BMF hat die Finanzämter daraufhin angewiesen, den Erlass in allen Fällen, in denen die an der Sanierung beteiligten Gläubiger bis (einschließlich) 8.2.2017 endgültig auf ihre Forderungen verzichtet haben, gleichwohl weiterhin uneingeschränkt anzuwenden.

Der BFH hat nun entschieden, dass diese Anordnung des BMF in gleicher Weise gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung verstößt wie der Sanierungserlass selbst. Eine solche Regelung kann nach Auffassung des BFH nur der Gesetzgeber treffen.

Mit dem Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen sind inzwischen antragsgebundene Steuerbefreiungstatbestände für Sanierungsgewinne geschaffen worden. Diese Bestimmungen finden jedoch auf Altfälle keine Anwendung. Werden vom Gesetzgeber die Altfälle nicht durch eine Übergangsregelung berücksichtigt, darf die Finanzverwaltung nicht die ursprüngliche Verwaltungspraxis unter Vertrauensschutzgesichtspunkten im Billigkeitsweg weiterführen.

Steuerliche Behandlung von Reisekosten bei Auslandsreisen ab 1.1.2018

Das Bundesfinanzministerium hat mit Schreiben vom 8.11.2017 die neuen Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungskosten für beruflich und betrieblich veranlasste Auslandsdienstreisen ab 1.1.2018 bekannt gemacht. Diese finden Sie auf der Internetseite des BMF unter: http://www.bundesfinanzministerium.de und dort unter Service -> Publikationen -> BMF-Schreiben.

Für die in der Bekanntmachung nicht erfassten Länder ist der für Luxemburg geltende Pauschbetrag maßgebend, für nicht erfasste Übersee- und Außengebiete eines Landes ist der für das Mutterland geltende Pauschbetrag maßgebend.

Bitte beachten Sie! Die Pauschbeträge für Übernachtungskosten sind ausschließlich in den Fällen der Arbeitgebererstattung anwendbar. Für den „Werbungskostenabzug“ sind nur die tatsächlichen Übernachtungskosten ansetzbar; dies gilt entsprechend für den Betriebsausgabenabzug. Diese Regeln gelten auch für doppelte Haushaltsführungen im Ausland.

Spielerüberlassung kann Schenkungsteuer auslösen

Mit Urteil vom 30.8.2017 musste sich der Bundesfinanzhof (BFH) mit der Überlassung von Spieler/Trainer/Betreuer, die ein Sponsor bei sich als kaufmännische Angestellte oder Repräsentanten eingestellt und an einen Verein als Spieler kostenlos verliehen hatte, beschäftigen.

Dabei kam er zu dem Ergebnis, dass im Vergütungsverzicht eine freigebige Zuwendung des Dritten an den Verein liegt und damit den Verein als schenkungsteuerpflichtig angesehen. In der Regel erfolgt eine Arbeitnehmerüberlassung gegen ein angemessenes Entgelt. Ist dies nicht der Fall, liegt in dem Verzicht des Sponsors auf die angemessene Vergütung eine Schenkung an den Fußballverein.

Anmerkung: Das Urteil des BFH kann auch für andere Sportarten von Bedeutung sein. U. U. besteht hier zwingend Handlungsbedarf.

Schenkungsteuer bei mehreren teilweise nicht bekannten Schenkungen

Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis erlöschen u. a. durch Verjährung. Eine Steuerfestsetzung sowie ihre Aufhebung oder Änderung sind nicht mehr zulässig, wenn die Festsetzungsfrist abgelaufen ist. Die Festsetzungsfrist beträgt für die Schenkungsteuer regelmäßig vier Jahre. Sie beginnt mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Steuer entstanden ist.

Nach der für die Schenkungsteuer getroffenen Sonderregelung beginnt die Festsetzungsfrist bei einer Schenkung nicht vor Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Schenker gestorben ist oder die Finanzbehörde von der Schenkung erfahren hat.

Erfährt das Finanzamt lediglich von der freigebigen Zuwendung eines Gegenstandes, obwohl ein Schenker dem Bedachten mehrere Vermögensgegenstände gleichzeitig zuwendet, führt dies nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 26.7.2017 jedoch nicht zum Anlauf der Festsetzungsfrist für die Schenkungsteuer für die übrigen zugewendeten Vermögensgegenstände.

Beitragsbemessungsgrenzen und Sachbezugswerte 2018

Mit den neuen Rechengrößen in der Sozialversicherung werden die für das Versicherungsrecht sowie für das Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozial­versicherung maßgebenden Grenzen bestimmt. Für das Jahr 2018 gelten folgende Rechengrößen:

  • Arbeitnehmer sind nicht gesetzlich krankenversicherungspflichtig, wenn sie im Jahr mehr als 59.400 € bzw. im Monat mehr als 4.950 € verdienen.
  • Die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge werden von jährlich höchstens 53.100 € bzw. von monatlich höchstens 4.425 € berechnet.
  • Die Bemessungsgrenze für die Renten- und Arbeitslosenversicherung beträgt 78.000 € alte Bundesländer (aBL) bzw. 69.600 € neue Bundesländer (nBL) im Jahr.
  • Die Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge werden von höchstens 6.500 € (aBL) bzw. 5.800 € (nBL) monatlich berechnet.
  • Die Bezugsgröße in der Sozialversicherung ist auf 3.045 € (aBL)/2.695 € (nBL) monatlich, also 36.540 € (aBL)/32.340 € (nBL) jährlich festgelegt.
  • Die Geringfügigkeitsgrenze liegt weiterhin bei 450 € monatlich.

Der Beitragssatz für die Krankenversicherung beträgt weiterhin 14,6 % (zzgl. individueller Zusatzbeitrag je nach Krankenkasse). Der Beitragssatz für die Pflegeversicherung bleibt bei 2,55 % und entsprechend bei Kinderlosen, die das 23. Lebensjahr bereits vollendet haben, bei 2,8 %. Der Rentenversicherungsbeitragssatz reduziert sich auf 18,6 %.
Der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung bleibt auch bei 3 %.

Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sind i. d. R. je zur Hälfte vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu tragen. Erheben die Krankenkassen einen Zusatzbeitrag, ist dieser allein vom Arbeitnehmer zu übernehmen. Auch der Beitragszuschlag zur Pflegeversicherung für Kinderlose (0,25 %) ist vom Arbeitnehmer allein zu tragen. Ausnahmen gelten für das Bundesland Sachsen. Der Arbeitnehmer trägt hier 1,775 % (bzw. kinderlose Arbeitnehmer nach Vollendung des 23. Lebensjahres 2,025 %) und der Arbeitgeber 0,775 % des Beitrags zur Pflegeversicherung.

Sachbezugswerte: Der Wert für Verpflegung erhöht sich ab 2018 von 241 € auf 246 € monatlich (Frühstück 52 €, Mittag- und Abendessen je 97 €). Demzufolge beträgt der Wert für ein Mittag- oder Abendessen 3,23 € und für ein Frühstück 1,73 €.

Der Wert für die Unterkunft erhöht sich auf 226 €. Bei einer freien Wohnung gilt grundsätzlich der ortsübliche Mietpreis. Besonderheiten gelten für die Aufnahme im Arbeitgeberhaushalt bzw. für Jugendliche und Auszubildende und bei Belegung der Unterkunft mit mehreren Beschäftigten.

Ab 1.1.2018 gilt der Mindestlohn in allen Branchen

Am 1.1.2015 wurde der gesetzliche Mindestlohn mit 8,50 € pro Stunde eingeführt. Seit dem 1.1.2017 beträgt er 8,84 €. Das Mindestlohngesetz regelt eine Anpassung alle zwei Jahre. Demnach gelten auch im Jahr 2018 8,84 €.

Für Tarifverträge, die Löhne unter dem gesetzlichen Mindestlohn vorsehen, galt eine Übergangsfrist. Diese Frist ist inzwischen abgelaufen, sodass er ab 1.1.2018 in allen Branchen bezahlt werden muss.

Für Zeitungszusteller gab es ebenfalls Sonderregelungen. Danach hatten sie im Jahr 2016 einen Anspruch auf 85 % des gesetzlichen Mindestlohnes und ab 1.1.2017 einen Anspruch auf 8,50 € pro Stunde. Ab 1.1.2018 erhalten jetzt auch sie den gültigen Mindestlohn von 8,84 €.

Ausnahmen gelten nach wie für Jugendliche unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung, Auszubildende im Rahmen der Berufsausbildung, Langzeitarbeitslose während der ersten sechs Monate ihrer Beschäftigung nach Beendigung der Arbeitslosigkeit, Praktikanten, bei verpflichtendem Praktikum im Rahmen einer schulischen oder hochschulischen Ausbildung oder freiwilligem Praktikum bis zu einer Dauer von drei Monaten zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder der Aufnahme eines Studiums, Jugendliche, die an einer Einstiegsqualifizierung als Vorbereitung zu einer Berufsausbildung oder an einer anderen Berufsbildungsvorbereitung nach dem Berufsbildungsgesetz teilnehmen, sowie ehrenamtlich Tätige.

Der Berufsorientierung mehr Raum geben: Die Strahlemann® Talent Company an der Bachschule in Offenbach geht mit Unterstützung der JPMorgan Chase Foundation und der EURICON GmbH & Co. KG an den Start

Am 7.12.2017 wurde am frühen Nachmittag feierlich die Strahlemann Talent Company an der Bachschule in Offenbach eröffnet. Damit kann die Schule nun einen Fachraum für Berufsorientierung ihr Eigen nennen und das bereits bestehende Konzept zur Berufsorientierung intensivieren, um die Schüler/Innen noch individueller und effektiver auf das Berufsleben vorbereiten zu können. Ende Juni wurde bereits die Förderzusage für die Talent Company unterzeichnet. Die notwendigen Sanierungen konnten zügig durchgeführt werden, sodass der ehemalige Klassenraum bereits in der Vorweihnachtszeit im völlig neuen Glanz erstrahlt.

Das Schulkollegium, die Gäste, die Vertreter der Förderer JPMorgan Chase Foundation, EURICON GmbH & Co. KG, Kegelmann Technik GmbH, Mühle Verpackungs- und Dienstleistungs GmbH und Seufert Transparente Verpackungen GmbH, der Stadtrat und Schuldezernent Paul-Gerhard Weiß als Vertreter des Schirmherrn Oberbürgermeister Schneider und die Schüler/Innen zeigten sich vom ansprechenden farblichen Neudesign und der modernen Einrichtung mit internetfähigen PCs, interaktivem Smart Board und stylischer Lounge-Ecke begeistert. Alle Maßnahmen der Berufsorientierung werden künftig in der Talent Company gebündelt, um für Jugendliche und Wirtschaft neue Möglichkeiten zu schaffen und deren beruflicher Zukunft einen noch höheren Stellenwert zu geben. Schulleiterin Veronika Schneider zeigte sich begeistert: „Wir freuen uns, dass wir als Bachschule nicht nur als einzige Schule der Stadt Offenbach das Gütesiegel für Berufsorientierung verliehen bekommen haben, sondern jetzt auch die erste Schule in der Stadt mit einer vorhandenen Strahlemann Talent Company sind. Dieser Raum bietet uns eine weitere Möglichkeit, unsere Schülerinnen und Schüler noch besser und intensiver auf die Berufswelt vorbereiten zu können.“

Viele junge Talente offenbarten sich gleich in diversen musikalischen Darbietungen während der Feier.

Als Förderer der Talent Company an der Bachschule hat die JPMorgan Chase Foundation die Gründung maßgeblich unterstützt. Insgesamt wurden zehn Talent Companies in Deutschland von der JPMorgan Chase Foundation ermöglicht. Ein weltweiter Fokus der JPMorgan Chase Foundation liegt darin, dass Menschen die richtige Qualifizierung für die Arbeitswelt erhalten und den Weg in Arbeit und Ausbildung meistern. In Deutschland werden über lokale Partner insbesondere junge Menschen mit geringer Qualifikation oder mit Migrations- oder Fluchthintergrund unterstützt. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf Bereiche gelegt, in denen ein Fachkräftemangel droht und dringend qualifizierte Menschen gesucht werden, wie beispielsweise im MINT-Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik). Daher unterstützt J.P. Morgan eine nachhaltige Berufsorientierung in diesem zentralen Sektor an zehn Talent Company-Schulen.

Andreas Kegelmann, Geschäftsführer von EURICON GmbH & Co. KG teilte freudig mit: „Wir als Gründungsstifter der Strahlemann-Stiftung haben das Engagement der Stiftung über Jahre hinweg unterstützt. Ich freue mich, dass wir jetzt auch direkt vor Ort in der Lage sind, dieses Erfolgskonzept, das deutschlandweit ausgerollt wird, auch in Offenbach zu etablieren und die Erfolgsgeschichte hier fortzuschreiben.“

Unternehmensverwaltung 4.0

Automatische Prozesse verändern in den Betrieben nicht nur Produktion und Vertrieb. Durch die Vernetzung mit Partnern bringt die Digitalisierung auch intern Entlastung. Lucas Corzilius, Geschäftsführer der Euricon GmbH & Co. KG Steuerberatungsgesellschaft in Frankfurt und Obertshausen, im Interview mit Offenbacher Wirtschaft.

Die Digitalisierung stellt Betriebe vor große Herausforderungen. Noch steht dabei die Überführung analoger Dokumente in einen digitalen Status im Zentrum. Die Chancen der Automatisierung für die interne Verwaltung werden dagegen kaum bedacht. Will eine Firma fit für die Wirtschaft 4.0 sein, darf sie nicht bei 3.0 verharren. Es gilt, die Automatisierung optimal zu nutzen, auf allen Ebenen.

Nicht zuletzt durch die Einführung der Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD) steht die Geschäftsführung vor der Frage: Wie lässt sich mit Blick auf die wachsende Komplexität, die optimale Prozessüberwachung und die verfügbaren Ressourcen künftig Qualität gewährleisten?

Externe Partner unterstützen Betriebe vor Ort durch eine operative Prozessberatung und mit der Option, bisher firmeninterne, nun automatisierte Geschäftsbereiche zu betreuen. Infrage kommen etwa die Finanz- und Lohnbuchhaltung, das Mahnwesen und die Zahlungsabwicklung. Voraussetzung für eine solche digital basierte Kooperation ist eine stabile und schnelle Internetverbindung für Cloud-basierte Systeme. Diese gewährleisten, dass Unternehmen und Dienstleister auf einheitliche Daten zugreifen, unabhängig vom Standort und rund um die Uhr. So erfolgen beim externen Partner die Buchungen der zuvor im Betrieb digitalisierten Belege und Daten standardisiert, kontrolliert und transparent.

Zur Qualitätssicherung kommen Zeitersparnis und Schnelligkeit sowie die Controlling-Möglichkeit, jederzeit aussagekräftige Auswertungen erstellen zu können. Auch der Zugriff von Mitarbeitern auf deren Lohnabrechnungen lässt sich heute schon digital abbilden. Entsprechend den GoBD werden Datentransfers – auch an Banken oder Versicherungen – stets standardisiert und lückenlos dokumentiert, so dass die Betriebe auf der sicheren Seite sind.

Firmen sollten Mitarbeitern die Ängste vor den unausweichlichen Veränderungen nehmen und diese als Chance aufzeigen. Die Steuerberatungsgesellschaft Euricon unterstützt ihre Mandanten durch eine Bestandsaufnahme der im Betrieb etablierten Prozesse und Systeme und findet auf dieser Basis die optimalen und effizientesten Anbindungen an lokale und Online-Portale. Sie nutzt dafür das Online-Portal „Euricon 360°“, eine Datenplattform des Softwarehauses Datev. Die Möglichkeiten sind denkbar vielfältig.

„Sofortüberweisung“ als einzige kostenlose Zahlungsweise im Internet nicht zulässig

In einem vom Bundesgerichtshof (BFH) entschiedenen Fall bot eine Reiseplattform im Internet das Bezahlen mit Kreditkarte nur gegen ein zusätzliches Entgelt an. Bei einem Reisepreis von ca. 120 € fielen Kosten in Höhe von 12,90 € an. Kostenlos konnte nur per „Sofortüberweisung“ gezahlt werden. Hierbei öffnete sich ein Dialogfenster. Eingegeben werden sollten die Kontodaten inklusive PIN und TAN. Damit prüfte der Anbieter dann unter anderem den Kontostand, den Disporahmen und ermittelte, ob der Kunde andere Konten hatte.

Die Richter des BGH entschieden dazu in ihrem Urteil vom 18.7.2017, dass „Sofortüberweisung“ nicht als einzige kostenlose Zahlungsweise zumutbar ist. So darf, nach Auffassung der Bundesrichter, die einzige kostenlose Zahlungsart Verbraucher nicht dazu zwingen, mit einem nicht beteiligten Dritten in vertragliche Beziehungen zu treten und diesem hochsensible Finanzdaten zu übermitteln. Grundsätzlich kann das Geschäftsmodell „Sofortüberweisung“ betrieben werden. Den Kunden müssten jedoch weitere kostenlose Zahlungsmöglichkeiten angeboten werden.

LEADCON Veranstaltung am 16.11.2017 – Das SENSEIDO®-Prinzip im Business

Das SENSEIDO®-Prinzip im Business Wie Sie das Streben nach Meisterschaft in sich und Ihrem Unternehmen kultivieren und es Sie zum Erfolg führt Vom Kampfkunstmeister, Weltrekordler und TV-Coach Peter Picard

Top-Unternehmer und Profisportler verbinden zwei Faktoren: beide nehmen beherzt an einem Wettbewerb teil und beide streben nach Meisterschaft in ihrer Disziplin. Auf dem angestrebten Erfolgsweg begegnen ihnen immer wieder Herausforderungen, – innere sowie äußere! Entscheidend für den Erfolg ist es, wie sie mit diesen Hürden umgehen und sie meistern, bevor sie zur Gefahr für die gesetzten Ziele werden.

Peter Picard weiß aus seiner aktiven Zeit als Leistungssportler und seiner über 25-jährigen Erfahrung als SENSEIDO®-Coach für Unternehmer/innen und Sportler/innen, dass auf dem Weg zur Meisterschaft keine Patentrezepte sondern universelle Schlüsselprinzipien und deren konsequente Anwendung den positiven Unterschied zum Siegertreppchen ausmachen.  In seinem Vortrag führt Peter Picard Sie in das SENSEIDO®-Prinzip ein und erläutert, was Sie vom asiatischen Spitzensport lernen können. Ein wichtiger Faktor ist, das Prinzip in sich und seinem Team zu kultivieren. Dies verhindert Stagnation und bringt Sie wirksam weiter. Es kann Ihnen sowohl im Business und Sport zur Meisterschaft verhelfen als auch neue Impulse für Verbesserungen in anderen Lebensbereichen geben.

Weitere Informationen finden Sie unter: http://euricon.de/LEADCON/files/LEADCON_006-Informationen.pdf

Im Anschluss an den Vortrag (ca. 60 Min.) ist bei Bedarf wie immer Raum für Fragen und Diskussion. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie die Gelegenheit nutzen würden, an dieser LEADCON-Veranstaltung teilzunehmen und wir Sie an diesem Abend persönlich begrüßen dürfen Bitte geben Sie uns hier ein kurzes Feedback, ob Sie an dieser Veranstaltung teilnehmen möchten unter : http://euricon.de/LEADCON/